Kaffeeklatsch mit dem Finanzminister

Bei Kaffee und Kuchen mit dem Finanzminister diskutieren - diese Möglichkeit bot Landtagsabgeordneter Dirk Schlömer beim „politischen Kaffeeklatsch“ in der Meys Fabrik. Auf Einladung des Abgeordneten kam NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) nach Hennef.

Finanzminister Walter-Borjans in Hennef

 

„Sie kennen mich vielleicht, weil ich gerne CDs kaufe“, begann Walter-Borjans seine Ausführungen zum Kampf gegen Steuerhinterziehung. Es könne nicht sein, dass sich einige aus der Finanzierung des Gemeinwesens herausziehen. Der Kauf der „Steuer-CDs“ habe bereits zu rund 2,3 Milliarden Euro Mehreinnahmen allein in NRW geführt, die nun für wichtige Ausgaben zur Verfügung stehen. Stolz zeigte sich Walter-Borjans, weil es ihm als erstem Finanzminister seit 1973 gelungen ist, einen Landeshaushalt mit einem Überschuss abzuschließen. So sei ein konsequenter Abbau der Neuverschuldung gelungen, obwohl gleichzeitig in Bildung, Familien, Kommunen und Sicherheit investiert wurde. Sein CDU-Amtsvorgänger habe noch einen Haushalt mit mehr als fünf Milliarden Euro Defizit hinterlassen. Hart ins Gericht ging der Finanzminister mit Großkonzernen, die ihre Gewinne in Steueroasen versteuern. Als Beispiel nannte Walter-Borjans eine große Kaffee-Kette. Da passte auch das Gastgeschenk, wie Schlömer feststellte, denn das stammte aus der Siegtalrösterei vor Ort.